Falsches Blaulicht kost nur 20 Eur.

Es gibt 19 Antworten in diesem Thema, welches 8.068 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Trecker.

  • Hallo Gemeinde.


    Hab vorhin im Fernsehen gesehen, daß es nur 20 Eur. Strafe gibt, wenn man unrechtmässig mit Blaulicht auf dem Dach unterwegs ist. Ist ja erstaunlich. Hat dieser Richter gnadenlos in einer Autosendung gemeint.
    Da muß ich mir doch glatt mal so ein Berufsverkehrproblemlöser zulegen....
    Allerdings ist es beim Martinshorn problematisch. Das ist dann wohl Amtsanmaßung und kostet dementsprechend.

  • Eklatanter Denkfehler.


    Die missbräuchliche Benutzung von blauem Blinklicht, auch zusammen mit Einsatzhorn, kostet zwar tatsächlich nur 20 € Verwarnungsgeld, dies allerdings nur, wenn man sich hierbei an die StVO hält und was bringt das für einen Vorteil?


    Jeder Verkehrsverstoß den man mit illegal eingeschaltetem Rundumlicht mit oder ohne Signalhorn begeht, wird als "Vorsatztat" mit verdoppeltem Bußgeld und verdoppelten Punkten geahndet, weil durch das Blaulicht Absicht indiziert wird.


    Man geht noch ein weiteres Risiko ein und das könnte die Freiheit oder drei Monatsgehälter und 7 Punkte kosten:


    Wer zum Zwecke des "persönlich schnelleren Fortkommens zum Nachteil anderer" mit Blaulicht fährt, handelt grob verkehrswidrig und rücksichtslos. Muss ein anderer Verkehrsteilnehmer beim überholt werden oder an einer Kreuzung ausweichen oder bremsen, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, dann dürfte
    in der Regel


    § 315c Abs. 1 Ziffer 2 StGB


    erfüllt sein. Das Projekt Blaulichtfahrt im Berufsverkehr ist keine so gute Idee...

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    • Offizieller Beitrag

    und keine Kennzeichen oder sonstigen Auffälligkeiten haben ;)

    Nissan Maxima - Enjoyed the Ride - Was a very good time


    ..:: [lexicon]A32[/lexicon] <> VQ30DE <> 220.000km <> Schalter ::..


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  • Zitat

    Original von 00Fishmaster
    Man muß bloß schneller sein als die Polizei!


    Das ist auch bei überlegener Motorisierung und überdurchschnittlichen Fahrkünsten schwierig, weil viele Hunde des Hasen Tod sind und Funk ist schneller als jedes Auto ;)

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  • Mist, mir wird nix gegönnt. X( :D

    • Offizieller Beitrag
    Zitat

    Original von Dominic
    und keine Kennzeichen oder sonstigen Auffälligkeiten haben ;)


    Wir sind auf Dauer zur hohen Wahrscheinlichkeit trotzdem Sieger.


    Siehe auch A5 Homberg/Ohm am Mittwoch letzter Woche! 8) :]

  • Und zu den 20€ kommen noch Verfahrenskosten dazu, die dadurch entstehen, dass man wegen Amtsanmaßung angezeigt wird! Und dies geht in die Tausende!


    Korrigiert mich bitte falls diese Ausage nicht korrekt sein sollte!

    "Wer viel Geld hat, kann spekulieren; wer wenig Geld hat, darf nicht spekulieren; wer kein Geld hat, muss spekulieren!"


    Kostolany

  • Zitat

    Original von Sunny 666
    Und zu den 20€ kommen noch Verfahrenskosten dazu, die dadurch entstehen, dass man wegen Amtsanmaßung angezeigt wird! Und dies geht in die Tausende!


    Korrigiert mich bitte falls diese Ausage nicht korrekt sein sollte!


    Nirgendwo im Gesetz steht, dass blaues Rundumlicht (vgl. § 38 StVO) nur Behörden und deren Amtsträgern vorbehalten ist. Es gibt eine Reihe von "Privatinstitutionen", die wirtschaftlich orientiert, ohne "hoheitlich beliehene" zu sein, zur Abwehr von Gefahren Fahrzeuge mit einer Sondersignalanlage besitzen und diese berechtigt benutzen dürfen.


    Vielleicht hat schon mal jemand solche Fahrzeuge gesehen, mit der Firmenaufschrift eines Energieversorgers (z.B. Erdgas) oder Wasserinstallationsbetriebes, oder auch Kurierfirmen für Organtransplantationen.


    Auch die Werkschutzabteilungen einiger Großbetriebe verfügen über solche Fahrzeuge, z.B. die Fraport-AG.


    Die unerlaubte Nutzung einer Sondersignalanlage wird deshalb auch nicht automatisch zu einer Amtsanmaßung gem. § 132 StGB. Es müsste eine zusätzliche Qualität hinzukommen, z.B. polizeitypische Lackierung oder die Beschriftung "Polizei" oder man "benimmt" sich gleichzeitig wie die Polizei (z.B. Anhaltezeichen geben), sodass bei jedem Beobachter sich der Eindruck förmlich aufzwingt, dass es sich um ein Polizeifahrzeug handelt.


    Auch die Lackierung des Fahrzeuges in "Feuerwehrrot" wäre eine solche Qualität oder die Anbringung des Schriftzuges (Magnettafeln) "Notarzt", da Letztere hoheitlich beliehen sind.


    Dies kann keine abschließende Aufzählung sein, wann eine Amtsanmaßung vorliegt und wann nicht, das Thema ist zu komplex für 5 Sätze.

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  • Meine staatsbürgerliche Meinung dazu:


    Wer mit Blaulicht rumfährt um sich einen Vorteil zu verschaffen und/oder weil derjenige gerne Polizist wäre aber zu blöd für die Aufnahmeprüfung ist dem gehört ein dicker Stein in die Scheibe geschmissen.


    Da Meinungsfreiheit in diesem unserem Lande herrscht mache ich mich wohl noch nicht strafbar? :baby:

    • Offizieller Beitrag

    Just for Info: Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen in Gesetzen und Vorschirften anderer Gesetze


    Artikel 5 (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.


    Allerdings ist das mit diesen anderen fahrzeugen mit blaulicht schon interessant, ob blaulicht auf meinem kombi gut aussehen würde ? also so ein aufbau wie die polizei hat (darf man eigendlich polente sagen ? ) und nicht diesen magnetteilen :D

    • Offizieller Beitrag

    Polente stört mich nicht. :)


    Das Teil steht deinem Traveller nicht. Und kostet dir gut und gerne 10-15 km/h Topspeed...

  • Hehe zwei Kumpels von mir fahren immer mit nem weißen Passat 3B Kombi durch die Gegend! Der sieht aus ein ausrangierter Streifenwagen! und außerdem gibts hier auch noch einen Kripo-Wagen der genauso ausschaut!


    Dann fahren die beiden immer gerne den normalen Steifenwagen hinterher, damit jeder glaubt Sie gehören dazu!


    Und....es wirkt! :D
    Die stellen sich dahin wo die Afrikaner hier, Gras verticken...die verschwinden sofort!


    Vor kurzem saßen ein paar Nachwuchs-Gangstas, in einem Hauseingang und ham mit ihrem Ghetto-Blaster die ganze Gegend damit beschallt!
    Vor denen haben se dann angehalten und mit ernstem Polizistengesichtsausdruck :D ;) gesagt, dass sie doch bitte die Musik leiser machen sollten! Die haben die Mucke sofort ausgemacht! :D


    Als Polizisten geben se sich aber nicht aus!
    Sie sagen nicht: "Wir sind sind von der Polizei o.ä.


    Die beiden verhalten sich nur wie Polizisten! :D ;)

    Wir sollten uns nicht darüber beklagen, dass wir nicht alles kriegen, was wir wollen, sondern froh sein, dass wir nicht alles bekommen, was wir verdienen !!!

  • Zitat

    Original von Pflock
    ...


    Dann fahren die beiden immer gerne den normalen Steifenwagen hinterher, damit jeder glaubt Sie gehören dazu!


    ...


    Toll!

    • Offizieller Beitrag

    na wenn es wirkt, früher als die jugend noch nicht so "verzogen" war hat auch der Blick/satz von Erwachsenen gereicht um uns in / wegen unserem Handeln zu belehren


  • Könnte es sein, dass die beiden eine Profilneurose haben? Das kann man regelmäßig behandeln, ist auch gar nicht so schlimm.

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